Ein 10-Punkte-Plan, mehr als eine Handvoll engagierter Berliner und ganz viele Fahrräder: Das ist die Kurzfassung einer breit angelegten Initiative in Berlin für besseres und sicheres Fahrradfahren in der Hauptstadt. Das Motto: Berlin dreht sich!
Der Startschuss fiel erst im Dezember des letztes Jahres und schon jetzt ist die erste Etappe genommen: Knapp 90.000 Stimmen - und damit 70.000 mehr als die erforderlichen 20.000 -konnten für den Antrag, für den Antrag auf Volksbegehren gesammelt werden. Damit konnte erreicht werden, dass der Antrag auf Zulässigkeit geprüft wird und der Senat über die Aufnahme oder Ablehnung des Gesetzes entscheiden muss. Entscheidet sich der Senat gegen das Gesetz, werden in einer zweiten Etappe 170.000 Stimmen notwendig sein, um ein Volksbegehren zur Durchsetzung der Gesetzesidee durchzuführen.
Doch was genau fordert die Initiative "Volksentscheid Fahrrad"? Grundsätzlich geht es darum, Berlin fahrradfreundlicher zu machen. Vorbilder dafür sind andere europäische Metropolen wie Madrid, Barcelona, London, Paris, Oslo. Als Grundgerüst wurde ein 10 Punkte-Plan entwickelt, der die Ziele des Volksentscheids genau auflistet und der als Grundlage für das angestrebte neue Gesetz dient. Diese Ziele lauten:
Ausgearbeitet wurden diese Ziele in vier Monaten zusammen mit Experten, vielen Engagierten und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Auch der ADFC war daran beteiligt. Mit ihm zusammen wurde ebenfalls ein zusammenhängendes Netz aus Fahrradstraßen, sicheren Radwegen an allen Hauptstraßen und Radschnellwegen ausgearbeitet.
Die Initiative reagiert damit vor allem auf die Verkehrspolitik Berlins und kritisiert diese auf ihrer Homepage scharf. Dort ist zum Beispiel zu lesen, dass in den letzten drei Jahren nur drei von 50 Kreuzungen umgestaltet wurden, die zuvor als besonders unsicher identifiziert wurden. Auf der Facebookseite ist der letzte Post nur eine Stunde alt: Wieder ist ein Mensch nach einem Unfall mit einem Auto und aufgrund der für Fahrradfahrer gefährlichen Verkehrslage ums Leben gekommen. Fälle wie dieser aktuelle und zahlreiche andere Verkehrsunfälle sind für die Initiative immer wieder ein warnendes Zeichen dafür, wie wichtig es ist, auch Fahrradverkehrspolitik ernst zu nehmen und an der Initiative mit umso mehr Engagement festzuhalten.
Die Initiative ist überzeugt davon, dass eine grundlegende Umstellung der Infrastruktur in Großstädten an dieser traurigen Situation etwas ändern wird. Während die Senatsinnenverwaltung die Unterschriften auf ihrem Schreibtisch liegen hat - leider gibt es für diese Bearbeitung keine Frist - ruht die Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ natürlich nicht: Für den Sommer sind zahlreiche Freitzeit- und Informationsveranstaltungen geplant, über die man sich via Facebook und Twitter oder mit einem Newsletter auf dem Laufenden halten kann.
Wir von Greenfinder drücken dem Volksentscheid Fahrrad weiterhin die Daumen, dass das Ziel, ein neues Radverkehrsgesetz auf den Weg zu bringen, in naher Zukunft erreicht wird!
Denn natürlich fiebern nicht nur Berliner mit: In ganz Feutschland besteht Aufholbedarf für fahrradfreundlichere Straßen. Von einem neuen Fahrradgesetz ausgerechnet in Berlin erhoffen sich viele Strahlkraft für die ganze Republik!
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